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Irans Außenminister kommt überraschend nach München

Veröffentlicht: 5 Februar 2010 10:27
Verändert : 5 Februar 2010 10:27

BERLIN - Für die am Nachmittag beginnenden Münchner Sicherheitskonferenz hat sich auch Irans Außenminister Manuchehr Mottaki angekündigt.

Das sagte Konferenzleiter Wolfgang Ischinger im ARD-Morgenmagazin.

Seine Teilnahme sei vor dem Hintergrund der neuen Angebote Teherans zum iranischen Atomprogramm von großer Bedeutung.

"Wir hatten eigentlich nur einen Beamten aus dem Außenministerium und einen Abgeordneten einladen wollen, dann wurde uns signalisiert, dass es das große Interesse der iranischen Regierung gibt, hier vertreten zu sein. Ich rechne jetzt mit dem Erscheinen des Außenministers."

Unterdessen warnte Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) vor den Gefahren einer atomaren Aufrüstung des Iran. Wenn es dem Iran gelinge, Atomwaffen zu bauen, sei dies nicht nur eine Bedrohung für die Länder in der Region, sagte Westerwelle am Freitag dem Deutschlandfunk. Ein atomar bewaffneter Iran wäre vielmehr für die gesamte Weltgemeinschaft ein Problem, "denn daraus wird ein atomarer Rüstungswettlauf".

Gespräch mit Russlands Außenminister

Diese Gefahr werde auch ein Thema bei seinem Treffen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow in Berlin am Freitagvormittag sowie bei der am Nachmittag beginnenden 46. Münchner Sicherheitskonferenz sein.

Westerwelle kritisierte, der Iran habe in den vergangenen beiden Jahren "getäuscht und getrickst" und "auf Zeit gespielt". Das Land solle nun zu Verhandlungen und zur "völligen Transparenz" zurückzukehren.

Die Äußerungen von Irans Staatschef Mahmud Ahmadinedschad, der sich kürzlich in einem Fernsehinterview offen für die Anreicherung von iranischem Uran im Ausland gezeigt hatte, bewertete Westerwelle skeptisch.

Wenn Teheran wirklich Vorschläge zur Beilegung des Atomstreits vorlege und diese auch bei der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) einbringe, werde die Weltgemeinschaft diese selbstverständlich auch prüfen. "Aber bisher sind es nur Worte", bemängelte der Bundesaußenminister.

Wann eine Entscheidung über das weitere Vorgehen in dem Atomstreit fallen werde, wollte Westerwelle nicht sagen. Im UN-Sicherheitsrat sperrt sich die Vetomacht China weiter gegen die Ausweitung der Sanktionen gegen Teheran.

© dpa/AFP/jj
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