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FDP sucht Weg aus dem Stimmungstief

Veröffentlicht: 7 Februar 2010 11:31
Verändert : 7 Februar 2010 12:28

BERLIN - Bei einer Sondersitzung ihrer Spitzenpolitiker will die im Bund mitregierende FDP heute in Berlin nach einem Weg aus dem Stimmungstief suchen.

Vor dem Krisentreffen räumte FDP-Generalsekretär Christian Lindner Fehler ein und kündigte zugleich mehr Reform-Tempo an.

In jüngsten Umfragen landete die FDP, die bei der Bundestagswahl im Herbst noch 14,6 Prozent der Wähler auf sich vereinigen konnte, bei 8 Prozent. In Nordrhein-Westfalen, wo im Mai ein neuer Landtag gewählt wird, steht das schwarz-gelbe Bündnis nach aktuellen Stimmungstests ohne Mehrheit da.

'Ungeduld und Veränderungswillen unterschätzt'

Er habe Ungeduld und Veränderungswillen in der Bevölkerung unterschätzt, sagte Linder der Bild am Sonntag. Die Chance der FDP sei, ihre Konzepte jetzt schneller als geplant konkret zu machen.

So kündigte Lindner einen Vorstoß in der Steuerpolitik an: "Im April legen wir zum Beispiel einen liberalen Entwurf für die Steuerreform vor, mit dem die Koalition die Steuer fairer und einfacher machen kann."

FDP-Chef Guido Westerwelle drohte derweil dem Koalitionspartner CSU mit einer harten Reaktion, falls sie ihre Kritik nicht mäßige.

© dpa/nj
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