Nato im Abseits

BETTINA VESTRING - Die Afghanistan-Mission der NATO ist kein Erfolg. Die USA stocken deswegen ihre Truppen massiv auf. Die Folge: Die europäischen Verbündeten haben nicht mehr viel zu sagen.

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Totgesagte leben länger. 60 Jahre gibt es die Nato nun schon, obwohl ihr der Existenzzweck – die Verteidigung Europas vor der Sowjetunion – bereits vor längerem abhanden kam. Doch zäh und erfindungsreich suchte sich das westliche Bündnis neue Aufgaben, befriedete Bosnien, führte Krieg im Kosovo und übernahm schließlich sogar die Verantwortung für die Stabilisierung Afghanistans.

Für eine schöne Feierstunde beim Nato-Jubiläumsgipfel reicht das allemal. Regierungschefs aus dann 28 Ländern werden sich dort lächelnd auf das Gruppenfoto quetschen. Sie werden ein neues strategisches Konzept in Auftrag geben und vermutlich sogar einen neuen Generalsekretär benennen.

Nur am Rande werden die Tatsachen zur Sprache kommen, die die Feier verderben würden. Dazu gehört, wie miserabel die Bilanz der sechsjährigen Nato-Führung in Afghanistan ausfällt. So stark hat sich die Sicherheitslage inzwischen verschlechtert, dass die USA fürchten, islamistische Terroristen könnten erneut vom afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet aus Anschläge auf die USA verüben.

Ein glatter Fehlschlag: Die deutsche Polizei-Mission

Präsident Barack Obama stockt deswegen die amerikanischen Truppen massiv auf. Fast 60.000 Soldaten werden die USA demnächst in Afghanistan im Einsatz haben, doppelt so viele wie alle anderen Staaten zusammen. Kooperieren werden sie vor allem mit den Staaten – beispielsweise Kanada und den Niederlanden -, die ebenfalls bereit sind, im Süden zu kämpfen. So entstehen neue Koalitionen der Willigen.

Auf die Nato-Strukturen aber werden die amerikanischen Kommandeure kaum noch Rücksicht nehmen. Das Bündnis wird bei seiner wichtigsten Mission leise, aber gründlich ins Abseits gedrängt.

Aufhalten könnten die Europäer diese Entwicklung nur dann, wenn auch sie willens wären, ihre militärischen und finanziellen Anstrengungen gewaltig aufzustocken. Doch angesichts leerer Kassen scheidet das aus. Ohnehin will die Öffentlichkeit von dem langwierigen, gefährlichen und insgesamt wenig erfolgreichen Afghanistan-Einsatz möglichst wenig hören.

Dabei liegt es zum guten Teil an den Europäern - auch an Deutschland -, wenn Afghanistan bisher kein stabiles, sicheres Land und keine demokratische Erfolgsstory geworden ist. 2002 übernahm Berlin zwar die Verantwortung für den Aufbau der afghanischen Polizei, schickte aber nur 40 Ausbilder nach Kabul. Selbst als die Mission 2007 unter EU-Flagge gestellt wurde, verbesserte sich die Arbeit nur wenig. Die afghanische Polizei bleibt korrupt und unfähig – ein Sicherheitsrisiko.

Lippenbekenntnisse

Auch militärisch hat Deutschland nicht viel Grund, stolz zu sein. Die fast 4.000 deutschen Soldaten am Hindukusch sind per Mandat auf die verhältnismäßig sicheren Gegenden um Kabul und Kundus beschränkt; in den Süden, wo das Schicksal des Landes sich entscheidet, dürfen sie nur ausnahmsweise. Ohnehin sind die meisten europäischen Soldaten nur bedingt einsatzfähig, es fehlen unter anderem Hubschrauber, Flugzeuge und Feldlazarette.

Nur an Lippenbekenntnissen mangelt es nicht. „Der Afghanistan-Einsatz in die wichtigste Bewährungsprobe der Nato“, erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel jetzt. Recht hat sie. Aber in dreieinhalb Jahren Amtszeit besuchte sie Afghanistan nur ein einziges Mal.