Deutschland vor 2-Billionen-Schuldenberg

BERLIN - Deutschland steuert auf einen riesigen Schuldenberg zu. Bis 2013 könnte er bei mehr als 2.000 Milliarden Euro liegen.

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Das geht aus Berechnungen für den Finanzplanungsrat von Bund und Ländern hervor, der in Berlin tagte.

Danach müssen Bund, Länder und Kommunen bis zum Jahr 2013 insgesamt fast 510 Milliarden Euro neue Schulden machen. Die Summe könnte noch höher ausfallen, wenn Belastungen aus dem Bankenrettungsfonds und den Konjunkturpaketen zu Buche schlagen.

Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) sagte, Bund und Länder gingen "auf der Einnahmeseite sehr schwierigen Zeiten entgegen".

Den Finanzexperten zufolge müssen Bund, Länder und Gemeinden in diesem Jahr 112,5 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen. Im kommenden Jahr sind es dann sogar 132,5 Milliarden, danach soll die Neuverschuldung schrittweise wieder sinken, bis 2013 sollen 69,5 Milliarden erreicht werden.

Stabilitätskriterien verfehlt

Die EU-Stabilitätskriterien werden von Deutschland auf Jahre deutlich verfehlt.  Im kommenden Jahr soll sogar der Rekordwert von sechs Prozent der Wirtschaftsleistung (BIP) erreicht werden, auch 2013 sind es noch drei Prozent. Der EU-Stabilitäts- und Wachstumspakt erlaubt eine Neuverschuldung von maximal drei Prozent des BIP.

Auch die Verschuldung überschreitet in den kommenden Jahren den vorgeschriebenen Wert von maximal 60 Prozent des BIP. Während für das laufende Jahr 74 Prozent erwartet werden, sind es für 2012 und 2013 sogar jeweils 82 Prozent, wie der Finanzplanungsrat errechnete.

Das Gremium koordiniert die finanzielle Planung von Bund, Ländern und Gemeinden und soll helfen, die EU-Haushaltsvorschriften einzuhalten.